Nutzungsbedingungen www.Smoke-Spots.de

Für das Online-Angebot www.Smoke-Spots.de gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
Indem der Nutzer das Online-Angebot inaktiv nutzt (siehe 1.2), akzeptiert er die Nutzungsbedingungen. Im Registrierungsprozess für aktive Nutzer (siehe 1.3), erklärt der Nutzer seine Zustimmung zu den Bedingungen für die aktive Nutzung des Online-Angebots durch die Aktivierung der Checkbox für die Nutzungsbedingungen.

Smoke-Spots.de ist ein Service der

Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Max-Born-Str. 4
22761 Hamburg

AG Hamburg
HRB 5153
Ust. Ident. Nr.: DE 1186 19656
(im Folgenden "Reemtsma")

1. Nutzungsberechtigung

1.1 Für die Nutzung von Smoke-Spots.de gilt ein Mindestalter von 18 Jahren. Kinder und Jugendliche sind von der Nutzung ausgeschlossen. Ihnen dürfen auch keine Inhalte von volljährigen Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden.

1.2 Die einfache, inaktive Nutzung von Smoke-Spots.de umfasst das Suchen und Auffinden von Spots, sowie das Lesen deren Beschreibungen und Bewertungen – hierfür ist keine Registrierung notwendig.

1.3 Die aktive Nutzung von Smoke-Spots.de umfasst zusätzlich zu 1.2 das Einstellen eines persönlichen Profils, das Einstellen, Beschreiben und Bewerten von Spots, sowie jeglichen interaktiven Austausch mit anderen aktiven Nutzern über diese Plattform – hierfür ist eine Registrierung erforderlich. Zu diesem Zwecke ist das Registrierungsformular auszufüllen. Jeder Nutzer muss einen Nutzernamen (Login-Name, Alias) eingeben und ein persönliches Passwort vergeben, für dessen Geheimhaltung er allein verantwortlich ist. Darüber hinaus sind Vor- und Nachname, Geschlecht, Geburtsdatum, Rauchereigenschaft und E-Mailadresse erforderliche Pflichtangaben. Der Nutzer ist verpflichtet, seine hinterlegten Pflichtangaben stets auf dem neuesten Stand zu halten.

1.4 Die Nutzung ist nur dem registrierten Nutzer persönlich gestattet. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort zum Zugang seines Profils bei Smoke-Spots.de geheim zu halten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass sich ein Dritter unbefugt seines Nutzernamens bedient oder sonst seine persönlichen Daten unbefugt genutzt werden, ist er verpflichtet, Reemtsma unverzüglich unter der Adresse info@smoke-spots.de hiervon zu unterrichten. Für Schäden, die in der Folge einer schuldhaft unterbliebenen oder verzögerten Mitteilung bei einer Verwendung des Nutzernamens und des Passworts durch Dritte entstehen, haftet ausschließlich der Nutzer.

2. Newsletter

2.1 Sofern der Nutzer gegenüber Reemtsma sein Einverständnis erklärt hat, übersendet Reemtsma ihm regelmäßig den aktuellen Smoke-Spots-Newsletter per E-Mail. Detaillierte Informationen hierzu sind unter den Datenschutzbestimmungen nachzulesen.

2.2 Der Nutzer kann den Smoke-Spots-Newsletter jederzeit abbestellen. Die Abbestellung ist sowohl per Link in jedem Newsletter als auch per E-Mail an info@smoke-spots.de möglich.

3. Verhaltensregeln

3.1 Die Nutzung der Smoke-Spots.de ist nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der Smoke-Spots-Verhaltensregeln zulässig.

3.2 Es dürfen durch den Nutzer keine Inhalte und/oder Äußerungen angeboten, verbreitet, zugänglich gemacht und/oder durch Links verknüpft werden, die gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder sonstige strafbare Handlungen.

3.3 Neben den gesetzlichen Bestimmungen und den guten Sitten hat der Nutzer insbesondere die folgenden Smoke-Spots-Verhaltensregeln zu beachten:

  • Die Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Smoke-Spots.de darf nicht missbraucht werden, um andere Nutzer oder Dritte zu belästigen, zu bedrohen, zu täuschen, verächtlich zu machen oder in sonstiger Weise zu schädigen.
  • Handlungen, die die Nutzbarkeit der Smoke-Spots-Dienste sabotieren oder zumindest erschweren sollen, sind untersagt. Hierunter fallen auch solche Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
  • Die Lokalisierung von MP3-Files auf dem von Reemtsma zur Verfügung gestellten Speicherplatz ist untersagt.
  • Der Nutzer hat alle Inhalte, die er innerhalb der Smoke-Spots-Dienste einspeisen will, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen.
  • Unzulässig ist die Einspeisung von Inhalten, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf Smoke-Spots.de ermöglichen.

3.4 Der Nutzer von Smoke-Spots.de ist verpflichtet, nur solche Inhalte einzustellen, die keine Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie Persönlichkeitsrechte, verletzen.

4. Gewerbliche Nutzung und Werbung

4.1 Die Nutzung von Smoke-Spots.de für gewerbliche oder sonstige geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Hierunter fällt auch die Lizenzierung, der Verkauf oder die Überlassung der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Dienste an Dritte. Reemtsma behält sich vor, in Einzelfällen auf gesonderte Anfrage die schriftliche Zustimmung zur gewerblichen Nutzung zu erteilen.

4.2 Smoke-Spots.de darf durch die Nutzer nicht zu Werbezwecken – sei es Werbung für eigene oder für fremde Leistungen – genutzt werden. Insbesondere ist die Einstellung von kommerzieller Werbung, z. B. in Form von Werbebannern auf Homepages, sowie die Werbung mittels E-Mails untersagt. Reemtsma behält sich vor, in Einzelfällen auf gesonderte Anfragen schriftlich bestimmte Werbemaßnahmen zuzulassen.

4.3 In Ausnahme zu 4.1 und 4.2 darf Smoke-Spots.de insofern gewerblich genutzt werden, als dass die betreffenden Gastronomen bzw. Inhaber der einzelnen Smoke-Spots ihre Lokalitäten beschreiben dürfen und sollen. Zusätzlich können die nutzerseitigen Beschreibungen und Bewertungen der Smoke-Spots zu einem gewissen Werbeeffekt führen. Dieser beiläufig eintretende Werbeeffekt ist im Rahmen von Smoke-Spots.de zulässig.

4.4 Den Gastronomen bzw. Inhabern der einzelnen Smoke-Spots ist es untersagt, selbst oder durch Dritte verdeckte Eigenbewertungen oder Meinungen über ihre Lokalitäten abzugeben, die den Eindruck erwecken, als handele es sich um unabhängige Nutzerbewertungen. Verstößt ein Gastronom bzw. Inhaber eines Smoke-Spots gegen dieses Verbot oder wirkt ein Nutzer hierbei mit, ist Reemtsma berechtigt, das entsprechende Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen.

5. Bewertungen

Registrierte Smoke-Spots-Mitglieder haben die Möglichkeit, Bewertungen zu den von ihnen besuchten Smoke-Spots zu schreiben. Smoke-Spots.de behält sich vor, diese Bewertungen auf der Smoke-Spots-Bewertungsplattform zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der Bewertungen besteht nicht.

Für Bewertungen gelten die folgenden Regelungen:

  • Bewertungen müssen in Bezug zur bewerteten Location stehen;
  • Bewertungen müssen der Wirklichkeit entsprechen;
  • Bewertungen müssen sachlich und genau sein;
  • es sollen nur Orte, Dienstleistungen oder Events bewertet werden, die man aufsuchen kann;
  • negative Bewertungen sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden;
  • es dürfen keine abwertenden Tags genutzt werden;
  • Inhalte die von Anbietern/Unternehmern selbst veranlasst wurden, sind nur als Selbstdarstellung zulässig;
  • Verwandte oder Mitarbeiter eines Anbieters dürfen das entsprechende Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen;die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;
  • die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;
  • Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind unzulässig;
  • Gerüchte, Informationen vom Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig;

Smoke-Spots.de ist berechtigt, Bewertungen zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde.

6. Haftung

6.1 Jeder Nutzer haftet selbst für die von ihm auf Smoke-Spots.de entwickelten Aktivitäten, insbesondere für die von ihm eingestellten Inhalte und die von ihm gesetzten Links auf andere Websites. Reemtsma unterzieht diese Aktivitäten, Inhalte und Links keiner Vorkontrolle und macht sich diese grundsätzlich nicht zu Eigen.

6.2 Smoke-Spots.de wird den Nutzern kostenlos im Rahmen dieser Bedingungen zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Deshalb kann Reemtsma keine Garantie, für die Funktionstüchtigkeit dieses Services übernehmen. Reemtsma übernimmt insbesondere keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit von Smoke-Spots.de, vor allem nicht dafür, dass dieser Service ununterbrochen aktiv, fehlerfrei und/oder frei von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen ist. Der Nutzer hat zur eigenen Sicherheit für angemessene Sicherheitsvorkehrungen, insb. durch Einsatz eines Virenscanners, zu sorgen.

6.3 Reemtsma haftet nicht für Verlust, Verzug, Veränderung, Manipulation und/oder Fehlleitung von E-Mails, SMS und/oder Daten in Bezug auf die Eingabe, Erhebung und/oder Übermittlung von Daten, verursacht durch andere Datennetzwerke, insbesondere das Internet oder das WWW, Telefonverbindungen und/oder Hardware oder Software des Nutzers und/oder Dritter. Das gleiche gilt für fehlerhafte, unvollständige, durch eine unterbrochene Übertragung übermittelte, gelöschte oder mangelhafte Daten.

6.4 Reemtsma haftet im Übrigen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Reemtsma nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer solchen Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer vertraut und regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden beschränkt; als vertragstypisch und vorhersehbar gilt ein Schaden von maximal € 100,-- je Pflichtverletzung und Nutzer.

6.5 Die Haftung von Reemtsma bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

6.6 Der aktive Nutzer von Smoke-spots.de haftet für alle Nachteile, die Dritten oder auch Reemtsma selbst dadurch entstehen, dass er seiner Verpflichtung gemäß 3.4 zuwider gehandelt hat.

7. Beendigung der Nutzung, Änderung der Bedingungen

7.1 Der Nutzungsvertrag ist für beide Parteien jederzeit ohne Kündigungsgrund fristlos kündbar. Die Kündigung kann durch Löschen des eigenen Profils, schriftlich oder per E-Mail erklärt werden. Im Falle einer Kündigung werden die vom Kunden gespeicherten Daten zum Kündigungstermin gelöscht.

7.2 Reemtsma ist ferner berechtigt, das Angebot von Smoke-Spots.de jederzeit einzuschränken oder vollständig einzustellen. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft geändert werden. Hierüber wird der aktive Nutzer per E-Mail ausdrücklich informiert. Wenn der aktive Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen, nachdem ihm Änderungen mitgeteilt worden sind, diesen widerspricht, oder wenn er das Angebot von Smoke-Spots.de nach Änderungen aktiv nutzt, gelten die Änderungen als akzeptiert.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Gerichtsstand ist Hamburg für alle Auseinandersetzungen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

8.2 Auf diese Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

8.3 Sollten einzelne dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.